Abstimmung nötig

Veröffentlicht am 20.05.2009 in Bundespolitik

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und die Fraktionsvorsitzende der SPD im Stadtrat von Koblenz im Gespräch am Rande des letzten Städtetags in Bochum.

Marion Lipinski-Naumann stellte dem Kanzlerkandidaten die Probleme einer Kommune im Umgang mit Bundesliegenschaften dar. Obwohl es in Koblenz positive Beispiele, wie z. B. die Universität in Metternich gibt, sind doch manche Preisvorstellungen der Bima (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) für Kommunalpolitiker nicht nachvollziehbar und führen zu großen Problemen. Hohe Grundstückspreise führen zur dichten Bebauung. Gleichzeitig zahlt der Bund aber im Programm für Stadtumbau viel Geld an die Kommunen, um in alten, dicht bebauten Stadtquartieren neuen Freiraum zu schaffen. Hier wäre eine bessere Abstimmung dringend vonnöten.

 
 

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